Grünschnack zum BGE
Das bedingungslose Grundeinkommen – Ist jetzt die Zeit dafür? Ganz offensichtlich passte die Diskussion voll in die Zeit: Ca. 40 Interessierte aus dem ganzen Land beteiligten sich an dem digitalen Grünschnack, zu dem die Bargteheider Grünen für den 16. November eingeladen hatten.
Als Fachleute waren Arfst Wagner, Human-Rights-Aktivist mit grünem Herzen und Wolfgang Heimann, BGE-Aktivist aus Ahrensburg zugeschaltet. Birthe Jabs vom Vorstand des Ortsverbands führte durch das Gespräch.
Wagner und Heimann erklärten die Grundidee: Statt vieler verschiedener Sozialleistungen, die für verschiedene Personengruppen jeweils beantragt, berechnet und bewilligt werden müssen, tritt pro Person eine regelmäßige gezahlte Pauschale. Bedürftigkeit muss nicht nachgewiesen werden, es gibt keine Auflagen, Kontrollen erübrigen sich. Die Höhe des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wird dabei bei 700 bis 900 € angesetzt.
Aber wer soll das bezahlen?
Die beiden BGE-Aktivisten stellten klar: „Das Geld ist da!“ Auch jetzt zahlen die öffentliche Hand, die Versorgungskassen und andere pro Jahr viele, viele Milliarden. „Beim BGE geht es nicht um mehr Geld für Soziales, sondern um eine andere Verteilung des Geldes.“
Wagner und Heimann sehen die Einführung eines Grundeinkommens in engem Zusammenhang mit einer Reform des Steuersystems. Die Forderung, das System von seinen unzähligen Ausnahmeregelungen zu befreien und damit einfacher und gerechter zu machen, wird seit vielen Jahren von Fachleuten und aus der Politik gefordert. Hier sehen die beiden Referenten eine Chance, aus allen Parteien Mehrheiten für Veränderungen zu gewinnen. Es geht um Einnahmen des Staates (Steuern und Gebühren) und um Ausgaben (Sozialleistungen).
Auch skeptische Stimmen meldeten sich zu Wort. Valerie Wilms, grüne Bundestagsabgeordnete aus Pinneberg, warnte: Schon eine Vereinfachung des Steuersystems komme nicht in Gang, obwohl sie seit Jahren immer wieder gefordert werde. Und zu viele Fragen seien noch ungeklärt.
Arfst Wagner und Wolfgang Heimann zeigten sich zuversichtlich, viele Einzelheiten in Gesprächen klären zu können, wenn man sich im Grundsatz einig sei. Sie vertrauen darauf, dass mit einem Grundeinkommen die meisten Menschen trotzdem einer Arbeit nachgehen würden. „Geld als Motiv zu arbeiten wird völlig überschätzt.“, betont Wagner. Auch Heimann hat diese Erfahrung gemacht, nennt zahlreiche Beispiele für unentgeltlich geleistete, dabei sehr wertvolle Arbeit. „Das Grundeinkommen würde den Menschen mehr Freiheit geben, etwas für sie Sinnvolles tun.“
Zum Schluss gab es viele positive Rückmeldungen zu der Veranstaltung. Einhelliger Wunsch: Die Diskussion wird fortgesetzt.
