Ausschusssitzung für Bildung, Jugend und Sport und Finanzausschuss kurzfristig abgesagt
Die anhaltende Coronalage hat auch Auswirkungen auf die kommunalpolitischen Sitzungen in Bargteheide. Die Fraktionsvorsitzenden und Vorsitzenden der Ausschüsse, die im Februar tagen sollten, sind mit der Verwaltung übereingekommen, die Sitzungen im Februar nur bei zwingend notwendigen Entscheidungen einzuberufen. Zudem wird der vorgesehene Beschluss des Haushaltsplans auf die Sitzung der Stadtvertretung am 25. März 2021 verschoben. Eine Umsetzung als digitale Video-Ausschusssitzung ist zurzeit noch nicht möglich. An Konzepten dafür wird bereits gearbeitet.
Ziel ist, die Mitglieder der kommunalpolitischen Gremien keiner möglichen Gefährdung für die Gesundheit auszusetzen. Die für den 3. und 4. Februar 2021 bereits eingeladenen Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport sowie des Finanz- und Wirtschaftsausschusses werden daher kurzfristig abgesagt. Ob die weiteren vorgesehenen Sitzungen wirklich erforderlich sind oder erst gar nicht eingeladen werden, wird verwaltungsseitig kurzfristig geklärt.
Bürgermeisterin Kruse-Gobrecht dazu: „Wir haben natürlich einen Überblick, wo wir Fristen einhalten müssen oder bei fehlenden Entscheidungen ein Schaden für die Stadt droht. Wenn es die Geschäftslage zulässt, werden wir aber auf Sitzungen im Februar verzichten. Wenn es zu Sitzungen kommen muss, werden wir ein strenges Hygienekonzept anwenden.“
Die Fraktionen haben sich darüber hinaus verständigt, die bekannten Beratungspunkte interfraktionell so weit zu erörtern, dass im Falle von Sitzungen diese so kurz wie möglich gehalten werden können.
