Staatssekretär Joschka Knuth: „Phosphor ist wichtig für das Pflanzenwachstum. Deutschland hat aber keine eigenen Vorkommen, der Abbau geht mit erheblichen Umweltschäden einher. Daher ist es gut, dass wir Phosphor künftig im Kreislauf führen.“
KIEL. Das Bundesumweltministerium, das Bundeslandwirtschaftsministerium, das Land Schleswig-Holstein und zwölf weitere Bundesländer sowie Verbände und Unternehmen haben heute eine Gemeinsame Erklärung zum Ausbau der Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm veröffentlicht. Phosphor ist ein wichtiger Nährstoff für die Landwirtschaft. Dieser soll aus dem Klärschlamm zurückgewonnen und im Kreislauf geführt werden. Die Klärschlammverordnung schreibt dies als verpflichtend ab 2029 vor.
„Da in weniger als fünf Jahren Phosphor aus Klärschlamm zurückgewonnen werden muss, ist es gut, dass im Rahmen des Branchendialogs klare Handlungsvereinbarungen zwischen Bund, Ländern und Wirtschaft getroffen wurden“, sagt Staatssekretär Joschka Knuth.
Die Gemeinsame Erklärung basiert auf den Ergebnissen des hochrangigen Branchendialogs „Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm“, der vom Bundesumweltministerium am 6. Mai 2024 in Berlin ausgerichtet wurde. Für die Umsetzung der Phosphorrückgewinnung ab 2029 müssen demnach noch einige Hindernisse aus dem Weg geräumt werden
Die Unterzeichnenden der Gemeinsamen definieren daher folgende Lösungsansätze in Form eines übergreifenden Handlungsrahmens:
- Ausbau der Anlagenkapazitäten zur Phosphorrückgewinnung
- Sofortige Planung und Umsetzung vom Anlagenbau bei allen betroffenen Klärschlammerzeugenden
- Klärung, wie die Phosphorrückgewinnungskosten auf die Abwassergebühren vor 2029 umgelegt werden können
- Investitionssicherheit durch Ausschreibungen zur Verwertung von Klärschlamm schaffen
- Nutzung der rückholbaren Ablagerung von Klärschlammverbrennungsaschen nur in Ausnahmefällen
Eine Arbeitsgruppe der Länder unter Vorsitz von Berlin soll die offenen Fragen klären und den Fortschritt der Phosphorrückgewinnung aus Klärschlamm begleiten. Zudem soll der Stand der Umsetzung durch jährliche Berichte der Länder und eine Fortsetzung des Branchendialogs in 2026 und 2028 überprüft werden.
„Wir haben die Änderung der Klärschlammverordnung zur Rückgewinnung des Phosphors als Landesregierung frühzeitig unterstützt. Für die Neuordnung der Stoffströme und den Aufbau entsprechender Kapazitäten zur Phosphorrückgewinnung haben wir deshalb auch umfangreiche Haushaltsmittel zur Verfügung. Wir werden die Umsetzung der neuen Klärschlammverordnung in Schleswig-Holstein auch weiterhin gemeinsam mit den handelnden Akteurinnen und Akteuren eng begleiten und aktiv unterstützen.“
„Phosphor ist wichtig für das Pflanzenwachstum. Deutschland hat aber keine eigenen Vorkommen, der Abbau von Phosphor geht mit erheblichen Umweltschäden einher. Daher ist es gut, dass wir Phosphor künftig im Kreislauf führen, das macht uns unabhängig von Importen“, sagt Knuth.
Bislang wird der Klärschlamm in Schleswig-Holstein überwiegend direkt landwirtschaftlich verwertet. Dieser Weg ist für kleine Kläranlagen auch weiterhin möglich, sofern die Qualität des Klärschlamms dies zulässt. Bei größeren Anlagen ist dies ab 2030 nicht mehr zulässig. Für die größeren Kläranlagen in Schleswig-Holstein muss die derzeitige Verwertungsstruktur daher nahezu komplett neu aufgebaut werden. Es sind Verbrennungskapazitäten und Anlagen zur Phosphorrückgewinnung zu planen und zu bauen. Um Phosphor zurückzugewinnen, werden die Klärschlämme zunächst verbrannt. Aus der Asche wird der Phosphor mit chemischen Verfahren anschließend zurückgewonnen.
Weitere Informationen
Gemeinsame Erklärung: https://www.bmuv.de/download/gemeinsame-erklaerung-zum-ausbau-der-phosphorrueckgewinnung-aus-klaerschlamm
Presseerklärung dazu vom BMUV und BMEL: https://www.bmuv.de/pressemitteilung/bund-laender-und-wirtschaft-staerken-rueckgewinnung-von-phosphor-aus-klaerschlamm
Informationen zum Branchendialog: https://www.bmuv.de/meldung/branchendialog-phosphorrueckgewinnung-aus-klaerschlamm
Abfallwirtschaftsplan Klärschlamm Schleswig-Holstein: https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/A/abfallwirtschaft/abfallwirtschaftsplaene?nn=431fdb36-805f-4434-92f8-b9c9dc33e097
